Hygiene im Recht – Alfred Schneider

Die bundesweit zunehmende Berichterstattung über Hygienezwischenfälle (in jüngster Zeit etwa die von den Medien in aller Breite aufgegriffenen Fälle von SARS, der Schweinegrippe, EHEC oder Ebola) rückt Hygienefragen wieder verstärkt in die öffentliche Aufmerksamkeit. Diese Zwischenfälle verlangen nicht nur nach medizinischen Interventionen, sondern stellen auch das Recht vor Herausforderungen hinsichtlich ihrer Beurteilung und Einordnung. Der Rechtsanwalt Alfred Schneider zeigt Schwierigkeiten in der rechtlichen Einschätzung und Handhabung hygienerelevanter Probleme auf, die bei konkurrierender Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern sowie auf europäischer Ebene anfangen, sich über das Problem der Festlegung pragmatischer Meldefristen bis zur Festlegung von Hygienestandards und Qualitätskontrollen in Krankenhäusern stellen. All diese gesetzgeberischen Ebenen gilt es miteinander in Einklang zu bringen, denn es gibt in Deutschland kein einheitliches Hygienerecht. Auch im Lebensmittel-, Wasser-, Medizinprodukte- und selbstverständlich Krankenhausrecht werden hygienerelevante Aspekte des Verbraucher- und Patientenschutzes geregelt. Die Vorsorgepflicht des Staates setzt allerdings bereits bei der Prävention von Infektionen durch Information und Aufklärung ein (etwa durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung). Dazu kommen Richtlinien des Robert-Koch-Institutes, das hier aber in beratender Funktion tätig ist, denn diese Richtlinien haben keinen Verbindlichkeitscharakter. Durch die „Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe“, die wiederum der berufsgenossenschaftlichen Gesetzgebung angehören, sollen unter anderem Gefährdung und Verletzungen des im Gesundheitswesen tätigen Personen verhindert werden. Subsumiert wird die Hygiene vor allem im Gesundheitssektor unter die sozialrechtlich geforderte Qualitätssicherungspflicht und ist damit Teil eines umfassenden Qualitätssicherungsmanagements. Gesondert geregelt werden müssen selbstverständlich auch die mannigfaltigen Probleme, die im Verhältnis zwischen Arzt und Patient entstehen, zuvorderst Probleme der Information und Aufklärung.

Die vielfältigen Bereiche, in denen das Recht Bezug auf die Hygiene nimmt, lassen sich nicht leicht einheitlich darstellen und können leicht in Konflikt miteinander geraten. Prävention durch Hygieneaufklärung wird dabei als öffentliche und staatliche Aufgabe formuliert. Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten erfordert wiederum eine Aufklärung über hygienerelevante Risiken und Probleme durch Krankenhäuser im Allgemeinen und behandelnde Ärzte im Besonderen.

Der Volltext zu dieser Zusammenfassung findet sich in:                                                                                                          Ingensiep, H.W. / Popp, W. (Hrsg.): Hygiene-Aufklärung im Spannungsfeld zwischen Medizin und Gesellschaft. München/Freiburg: Alber-Verlag 2016.

 

 

 

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *.

X

Wörterbuch der Hygieneaufklärung

Artikel in Großansicht